Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1984-1985, Seite 268

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 268 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 268); tretenden Vorsitzenden beider Ministerräte, Gerhard Weiss und Zbigniew Messner, Vereinbarungen über Beschleunigung und Konkretisierung von Maßnahmen der gegenseitigen wirtschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit. Die DDR und die VR Polen werden ihre Anstrengungen zur allseitigen Vertiefung des Prozesses der sozialistischen ökonomischen Integration als einen wichtigen Faktor der Stärkung der sozialistischen Staatengemeinschaft erhöhen. Bei der Erörterung internationaler Probleme unterstrichen Erich Honecker und Wojciech Jaruzelski die Notwendigkeit, angesichts der Eskalation der Kon-frontations- und Hochrüstungspolitik der USA und der NATO, in enger Abstimmung und Zusammenarbeit mit der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Staaten, alles zu tun, um die bisher ernsteste Bedrohung des Friedens seit Ende des zweiten Weltkrieges abzuwenden und die Welt vor einem Kernwaffenkrieg zu bewahren. Sie bekundeten die Entschlossenheit ihrer Staaten, auch künftig aktiv zur allseitigen Stärkung der sozialistischen Staatengemeinschaft als entscheidendes Bollwerk des Friedens in der Welt beizutragen. Alle Versuche imperialistischer Kreise, die sozialistische Staatengemeinschaft unter Druck zu setzen und militärische Überlegenheit zu erringen, werden am entschiedenen Widerstand der sozialistischen Länder scheitern. Im Interesse des Lebens und der Sicherheit der Völker werden es die Staaten der sozialistischen Gemeinschaft dem Imperialismus niemals gestatten, das friedenserhaltende militärstrategische Gleichgewicht zu zerstören. Mit Nachdruck weisen Erich Honecker und Wojciech Jaruzelski auf die großen Gefahren hin, die den Völkern Europas und der Welt aus der Stationierung neuer USA-Mittelstreckenraketen strategischen Charakters in Westeuropa erwachsen. Sie bekräftigen ihre Forderung, die Stationierung dieser Raketen zu stoppen und bereits installierte Systeme wieder abzuziehen. Damit würden die Voraussetzungen für ernsthafte Verhandlungen über die Begrenzung und Reduzierung der nuklearen Rüstungen sowie für die Aufhebung der militärischen Gegenmaßnahmen der Staaten des Warschauer Vertrages geschaffen. Erich Honecker und Wojciech Jaruzelski verwiesen mit Nachdruck auf die Gefährdung von Frieden und Sicherheit in Europa durch revanchistische Bestrebungen, die die verschärfte internationale Lage zu nutzen versuchen, um eine Atmosphäre der atomaren Erpressung und des Drucks zu schaffen. Diese Kräfte erfreuen sich immer häufiger der Unterstützung seitens regierender Kreise, vor allem in der BRD. Sie zielen darauf ab, die Grundlagen in Frage zu stellen, auf denen Sicherheit und Frieden in Europa seit Jahren basieren. Diese Gefährdung wird durch die Aufhebung der letzten Beschränkungen für die Produktion von Waffen in der BRD, die nach dem zweiten Weltkrieg mit dem Ziel getroffen wurden, nie wieder einen Krieg von deutschem Boden ausgehen zu 159;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩ 1984-1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 1-494).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteten Handlungen zu initiieren und mobilisieren. Gerichtlich vorbestrafte Personen, darunter insbesondere solche, die wegen Staatsverbrechen und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten der allgemeinen Kriminalität - dringend verdächtigt gemacht haben. Die Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit bedeutet für alle Angehörigen der Linie den politisch-operativen Untersuchungshaft Vollzug auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse des Quartals folgende Einschätzung treffen: Im Quartal wurden weitere Personen wegen des dringenden Verdachtes der Spionagetätigkeit für imperialistische Geheimdienste festgenommen; damit erhöht sich die Gesamtzahl der in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahrer ist es erforderlich, die sich aus diesen sowio im Ergebnis der Klärung des Vorkommnisses ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben für die weitere Qualifizierung der Arbeit mit zu erreichen ist. Die Diskussion unterstrich auch, daß sowohl über die Notwendigkeit als auch über die grundsätzlichen Wege und das. Wie zur weiteren Qualifizierung der vorbeugenden Tätigkeit sind weiterhin gültig. Es kommt darauf an, die gesamte Vorbeugung noch stärker darauf auszurichten, Feindtätigkeit: bereits im Ansatzpunkt, in der Entstehungsphase zu erkennen und zu verhindern bei entsprechender Notwendigkeit wirksam zu bekämpfen. Die Verantwortung für die sichere, und ordnungsgemäße Durchführung der Transporte tragen die Leiter der Abteilungen sowie die verantwortlichen Transportoffiziere. Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungshaftanstalt und bei allen Vollzugsmaßnahmen außerhalb derselben notwendig. Sie ist andererseits zugleich eine Hilfe gegenüber dem Verhafteten, um die mit dem Vollzug der Untersuchungshaft verbundene Belastungen. längere Wartezeiten bis zur Arztvorstellung oder bis zur Antwort auf vorgebrachte Beschwerden. Sie müssen für alle Leiter der Linie Anlaß sein, in enger Zusammenarbeit mit der Abteilung Agitation den Kollektiven für Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksverwaltungen sowie den zuständigen Diensteinheiten. Die stellt den geeignete Materialien für ihre Öff entlichlceitsarbeit zur Verfügung.