Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1984-1985, Seite 153

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 153 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 153); lern des nuklearen, der Übergang zur Abrüstung und die Sicherung und Stärkung des Friedens ist. Die Tatsache, daß sich Europa seit 1945 in der längsten Friedensperiode dieses Jahrhunderts befindet, beweist die Lebensfähigkeit und den Nutzen der friedlichen Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher gesellschaftlicher Systeme. Beide Seiten hoben hervor, daß es im Interesse aller europäischen Völker und der Menschheit insgesamt liegt, diesen Weg beharrlich und konsequent weiterzugehen. Sie wiesen in diesem Zusammenhang darauf hin, daß die höchsten Repräsentanten der Staaten des Warschauer Vertrages bei ihrem kürzlichen Treffen in Warschau die Bereitschaft ihrer Länder bekräftigt haben, in ebendiesem Sinne zu handeln. Die Staaten des Warschauer Vertrages sind niemals Verfechter einer Teilung Europas und der Welt in einander gegenüberstehende Militärblöcke gewesen, und sie werden es auch in Zukunft nicht sein. Solange jedoch der Militärblock der NATO besteht und weiterhin der Frieden in Europa gefährdet ist, werden die sozialistischen Staaten ihr Verteidigungsbündnis festigen und gleichzeitig den Kampf für Abrüstung und Frieden sowie die Auflösung der Militärblöcke verstärken. Je nach dem Grad der militärischen Bedrohung werden sie auch in Zukunft die notwendigen Maßnahmen für die Bewahrung des erforderlichen Standes ihrer Verteidigungsfähigkeit ergreifen. Wie die Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages wiederholt erklärten, streben sie nicht nach militärischer Überlegenheit, werden aber auch keine militärische Überlegenheit über sich zulassen. Sie sprachen sich für die Sicherung des Kräftegleichgewichts auf niedrigstem Niveau aus. Beide Gesprächspartner bekundeten die feste Entschlossenheit ihrer Staaten, sich auch künftig konsequent dafür einzusetzen, die Gefahr eines Kernwaffenkrieges von der Welt abzuwenden und den Prozeß der Entspannung und Zusammenarbeit in den internationalen Beziehungen wieder in Gang zu setzen. Beide Seiten begrüßten die Verhandlungen zwischen der UdSSR und den USA zu dem gesamten Komplex der nuklearen und Weltraumwaffen. Sie äußerten die Überzeugung, daß es notwendig ist, bei einer strikten Wahrung des Prinzips der Gleichheit und der gleichen Sicherheit Lösungen zu finden, die auf die Verhinderung einer Militarisierung des Weltraums, die Beendigung des Wettrüstens auf der Erde, die Begrenzung und Reduzierung der nuklearen und anderen Rüstungen und damit auf die Minderung des Niveaus der militärischen Konfrontation in Europa und in der Welt insgesamt gerichtet sind. Die Lebensinteressen der Völker Europas erfordern einen sofortigen Stopp der Stationierung neuer Nuklearwaffen auf dem Kontinent, ihre Reduzierung, bis hin zur völligen Befreiung Europas von Nuklearwaffen, Mit besonderer Sorge wiesen beide Seiten daraufhin, daß die Verwirklichung der Pläne zur Militarisierung des Kosmos zu einem unkontrollierten Wettrüsten 274;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩ 1984-1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 1-494).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver-fahren auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz Betroffene ist somit grundsätzlich verpflichtet, die zur Gefahrenabwehr notwendigen Angaben über das Entstehen, die Umstände des Wirkens der Gefahr, ihre Ursachen und Bedingungen sowie in der Persönlichkeit liegenden Bedingungen beim Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen und. ihres Umschlagens in lieh-ne Handlungen. Für die Vorbeugung und Bekämpfung von feindlich-negativen Handlungen ist die Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Untersuchungsarbeitdie absolute Wahr- heit über bestimmte strafrechtlich, relevante Zusammenhänge festgestellt und der Vvahrheitsivcrt Feststellungen mit Gewißheit gesichert werden kann, die Beweis führu im Strafverfahren in bezug auf die Fähigkeit der Schutz- und Sicherheitsorgane; die Sicherheit des Staates und die Geborgenheit der Bürger zu gewährleisten, führen. Daraus folgt, daß für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweis-gegenständen und Aufzeichnungen besitzt die Zollverwaltung der die im engen kameradschaftlichen Zusammenwirken mit ihr zu nutzen sind. Auf der Grundlage der im Rahmen,der Diplomforschung, in sieben Diensteinheiten der Linie durchgeführten Untersuchungen kann eingeschätzt werden, daß im Zeitraum von bis der an operative Linien Staatssicherheit übergeben wurden.