Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 334

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 334 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 334);  G 0 03 3 6 WS JHS 001 '-233/81 j - 33h - " Einschätzungen neigt, zielgerichtet auf bestehende Zweifel am Wahrheitswert der für wahr gehaltenen Aussage, auf noch nicht geklärte Widex'sprüche usw. hinzuweisen und ihm konkrete Auflagen zum Ausräumen der Gegensätze zu erteilen. Besonders gefährlich sind in der Untersuchungsarbeit Überzeugungen, che ausschließlich oder vorrangig durch Vorurteile und Voreingenommenheit konstituiert sind und die Ergebnisse der Bevvelsführuno im konkreten Ermittlungsverfahren nicht oder nur am Rande berücksichtigen. Solche Konstellationen drücken sich häufig in pauschalen Urteilen aus - beispielsweise "der Beschuldigte ist ein Feind, also hat er die Straftat begangen" oder "der Beschuldigte ist moralisch verkommen, also muß er von der Gesellschaft isoliert werden". Vorurteile dieser Art sind manchmal bei langjährig tätigen Untersuchungsführern anzutreffen, sie sind in der Regel durch subjektiv einseitig verarbeitete Erfahrungen stark emotional verwurzelt und außerordentlieh zählebig. Für solcherart überzeugte Untersuchungsführer ist der Beschuldigte häufig schon schuldig, bevor er überhaupt eine Erklärung abgegeben hat. Die Tätigkeit des so voreingenommenen Untersuchungsführers irn Ermittlungsverfahren und insbesondere in der Vernehmung des Beschuldigten beschränkt sich deshalb ausschließlich oder zumindest hauptsächlich darauf, dem Beschuldigten um jeden Preis eine Straftat nachzuweisen. In gleicher Weise wirkt das Abgleiten eines Untersuchungsführers in primitiven Personenhaß gegen den Beschuldigten. Dieses führt grundsätzlich zur Unobjektivität und verhindert durch ausschließliche Konfrontation die Erkenntnis und Nutzung taktisch günstiger Möglichkeiten,wahre Aussagen zu erhalten. Es ist offensichtlich, daß solche durch Vorurteile konstituierte Überzeugungen des Untersuchungsführers nicht der Feststellung dar objektiven Wahrheit im Ermittlungsverfahren dienen und deshalb entschieden bekämpft werden müssen. Diese dargelegte Problemstellung hat Bedeutung bei Verdachtsprüfungshandlungen wie auch im Verlaufe des gesamten Ermitt-lungsVerfahrens bei vielfältig auf tretenden konkreten Erfordernissen der Vernehmungs- und Beweisführung.;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 334 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 334) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 334 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 334)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft sowie der in dieser Dienstanweisung festgelegten Aufgaben zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft sowie in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte Staatssicherheit - Ordnung Sicherheit Dienstobjekte - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage Der Umlauf von Gefangenenakten innerhalb Abteilung ist im Sekretariat des Leiters nachzuweisen. Die Herausgabe von Gefangenenakten außerhalb der Abteilung ist nur mit Zustimmung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft an einzelnen Verhafteten treffen, die jedoch der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichtes bedürfen. Er kann der. am Strafverfahren beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Untersuchungshaftvollzuges der in seinem Verantwortungsbere ich konsequent verwirklicht werden. Dazu muß er im Rahmen der gemeinsamen Verantwortung der. Im Staatssicherheit auf der Grundlage der Auslösung von der Kandidaten mit Hilfe kompromit-Itjefender Materialien ist auszugehen von der Verletzung gesellschaftlicher SlÄWormen durch die Kandidaten einerseits und andererseits von ihrem Ver-tpjangen.

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